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   LG Chemnitz, 13.05.1997 - 6 S 6317/96   

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https://dejure.org/1997,10334
LG Chemnitz, 13.05.1997 - 6 S 6317/96 (https://dejure.org/1997,10334)
LG Chemnitz, Entscheidung vom 13.05.1997 - 6 S 6317/96 (https://dejure.org/1997,10334)
LG Chemnitz, Entscheidung vom 13. Mai 1997 - 6 S 6317/96 (https://dejure.org/1997,10334)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 01.04.1992 - XII ZR 100/91

    Formularklausel zur Haftung des Mieters einer Fernschreibanlage

    Auszug aus LG Chemnitz, 13.05.1997 - 6 S 6317/96
    Das ist im Zweifel anzunehmen, wenn diese Bestimmung mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird, nicht zu vereinbaren ist (BGH NJW 1992, Seite 1761 ).
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